http://dx.doi.org/10.17176/20220215-001045-0 https://verfassungsblog.de/ungluckliches-demokratisches-bewusstsein/ Unglückliches demokratisches Bewusstsein - Kritische Anmerkungen zum Künast-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Wihl, Tim ger 2022-02-14 electronic resource text/html ddc:342 Demokratietheorie Hasskriminalität Meinungsfreiheit soziale Netzwerke Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Vor Kurzem hat das Bundesverfassungsgericht in einem Kammerbeschluss die vielbeachtete Causa Renate Künast aufsehenerregend abgeschlossen. Die bemerkenswerte Volte der Kammer besteht darin, nicht nur schriftliche Medien wie Facebook vom sprichwörtlichen „Wirtshausgespräch“ scharf abzugrenzen, sondern auch Politiker:innen im Gegensatz zu anderen öffentlichen Personen einen besonderen Schutzbedarf zu attestieren. Der Beschluss lässt dabei mit seiner sich hier andeutenden effektiven "Hierarchievergessenheit" in einem fundamentalen Sinne gespalten zurück.