nam 22 uu 4500 10.17176/20220215-001045-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220214s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220215-001045-0 doi ger 342 23 Wihl, Tim Author aut Unglückliches demokratisches Bewusstsein - Kritische Anmerkungen zum Künast-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Wihl, Tim Verfassungsblog 2022-02-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Vor Kurzem hat das Bundesverfassungsgericht in einem Kammerbeschluss die vielbeachtete Causa Renate Künast aufsehenerregend abgeschlossen. Die bemerkenswerte Volte der Kammer besteht darin, nicht nur schriftliche Medien wie Facebook vom sprichwörtlichen „Wirtshausgespräch“ scharf abzugrenzen, sondern auch Politiker:innen im Gegensatz zu anderen öffentlichen Personen einen besonderen Schutzbedarf zu attestieren. Der Beschluss lässt dabei mit seiner sich hier andeutenden effektiven "Hierarchievergessenheit" in einem fundamentalen Sinne gespalten zurück. CC BY-SA 4.0 Demokratietheorie Hasskriminalität Meinungsfreiheit soziale Netzwerke Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ungluckliches-demokratisches-bewusstsein/ raw object