nam 22 uu 4500 10.17176/20230705-231145-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230705s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230705-231145-0 doi ger 342 23 Feneberg, Valentin Author aut Unsichere Vermutung - Die politische Verfolgung syrischer Militärdienstverweigerer Feneberg, Valentin Verfassungsblog 2023-07-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Laut Überzeugungsgrundsatz müssen Richter:innen in Asylverfahren von Tatsachen überzeugt sein, auf deren Grundlage sie einen Schutzstatus vergeben. Zu dieser knappen tautologischen Aussage lässt sich das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Militärdienstverweigerern (MDV) aus Syrien zusammenfassen, die bereits im Januar fiel und deren Begründung seit Anfang Juli vorliegt. Das Bundesverwaltungsgericht nutzt die Entscheidungsbegründung zwar dazu, die seit dem EuGH-Urteil in Rechtspraxis und -wissenschaft vieldiskutierte „starke Vermutung“ als „Erfahrungssatz“ auf den deutschen Kontext zu übertragen. Es verpasst es allerdings, die Anforderungen an den Umgang mit Erfahrungssätzen in Asylverfahren zu konkretisieren und ergreift nicht die naheliegende Möglichkeit, angesichts unsicherer Tatsachen den Maßstab der „vollen Überzeugungsgewissheit“ abzuschwächen. CC BY-SA 4.0 Asylrechtsprechung Asylverfahren Überzeugungsgrundsatz BVerwG Militärdienstverweigerung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/unsichere-vermutung/ raw object