Urheberrechtsreform und Upload-Filter: Eine Gefahr für die Meinungspluralität? - Grundrechtliche Überlegungen zur deutschen Umsetzung von Art. 17
Müller-Terpitz, Ralf
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xx#
2020
Verfassungsblog
2020-11-02
ger
Es war eines der Aufregerthemen des letzten Jahres: Im April 2019 verabschiedete die EU nach langen Verhandlungen die Urheberrechtsrichtlinie. Art. 17 der Richtlinie schreibt kommerziellen Hosting Providern unter anderem vor, für die von Nutzern hochgeladenen urheberrechtlich geschützten Inhalten Lizenzen von Rechteinhabern zu erwerben. Scheitert der Lizenzerwerb jedoch, so kann der Hosting Provider die Haftung für einen von seinen Nutzern begangenen Urheberrechtsverstoß jedoch dadurch ausschließen, dass er unter Mithilfe der Rechteinhaber „nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards“ – sprich durch den Einsatz von Filtern – die Nicht-Verfügbarkeit geschützter Inhalte sicherstellt.
CC BY-SA 4.0
Müller-Terpitz, Ralf
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Urheberrecht
Zensur
342
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Verfassungsblog
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10.17176/20201102-235717-0
201102
10.17176/20201102-235717-0
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