nam 22 uu 4500 10.59704/17eb47434f746e07 DE-Verfassungsblog cr||||| 240717s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/17eb47434f746e07 doi ger 342 23 Gusy, Christoph Author aut Verbotene Vereinsmedien - Zum „Compact“-Verbot durch das Bundesinnenministerium Gusy, Christoph Verfassungsblog 2024-07-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der Auseinandersetzung mit den Gegnern der Verfassung beweist und bewährt sich der demokratische Rechtsstaat. Auch dort, wo der Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zweifelsfrei festgestellt ist, sind die Voraussetzungen und Grenzen des Grundgesetzes selbst und der Gesetze zum Schutz der Verfassung einzuhalten. Wenig kann den Verfassungsschutz stärker delegitimieren als administrative Maßnahmen, welche rechtswidrig ergehen und später von den Gerichten beanstandet werden. CC BY-SA 4.0 Compact Meinungsfreiheit Pressefreiheit Vereinsverbot Verfassungsschutz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verbotene-vereinsmedien/ raw object