nam 22 uu 4500 10.59704/7793ebc637a9823f DE-Verfassungsblog cr||||| 240719s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7793ebc637a9823f doi ger 342 23 Koch, Thorsten Author aut Vereinsverbote zum Schutze der Menschenwürde - Der Fall „Compact“ Koch, Thorsten Verfassungsblog 2024-07-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit dem Verbot der „COMPACT-Magazin GmbH“ und der „CONSPECT FILM GmbH“ ist nach Ansicht der zuständigen Bundesinnenministerin Nancy Faeser „ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ erfolgt. Als in der Verfassung vorgesehenes Instrument spricht vieles dafür, Vereinsverbote angesichts der aktuellen Herausforderungen, denen sich der freiheitliche Verfassungsstaat gegenübersieht, verstärkt in den Blick zu nehmen.  Der schlichte Hinweis auf die grundrechtliche Gewährleistung der Meinungs- oder Pressefreiheit, so die These dieses Textes, reicht auch im Kontext von Vereinsverboten nicht aus, um die Schutzmechanismen der streitbaren Demokratie beiseitezuschieben. CC BY-SA 4.0 Compact Meinungsfreiheit Vereinsfreiheit Vereinsverbot Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/vereinsverbote-zum-schutze-der-menschenwurde/ raw object