Vereinsverbote zum Schutze der Menschenwürde - Der Fall „Compact“
Koch, Thorsten
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xx#
2024
Verfassungsblog
2024-07-19
ger
Mit dem Verbot der „COMPACT-Magazin GmbH“ und der „CONSPECT FILM GmbH“ ist nach Ansicht der zuständigen Bundesinnenministerin Nancy Faeser „ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ erfolgt. Als in der Verfassung vorgesehenes Instrument spricht vieles dafür, Vereinsverbote angesichts der aktuellen Herausforderungen, denen sich der freiheitliche Verfassungsstaat gegenübersieht, verstärkt in den Blick zu nehmen. Der schlichte Hinweis auf die grundrechtliche Gewährleistung der Meinungs- oder Pressefreiheit, so die These dieses Textes, reicht auch im Kontext von Vereinsverboten nicht aus, um die Schutzmechanismen der streitbaren Demokratie beiseitezuschieben.
CC BY-SA 4.0
Koch, Thorsten
Compact
Meinungsfreiheit
Vereinsfreiheit
Vereinsverbot
Wehrhafte Demokratie
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10.59704/7793ebc637a9823f
240719
10.59704/7793ebc637a9823f
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