Verfassungsbruch? Schlimmer: Ein Fehler - Die Aufkündigung der Moderne durch die Pandemiepolitik 2.0
Wißmann, Hinnerk
Author
aut
Text
xx#
2021
Verfassungsblog
2021-02-06
ger
Ob der Lockdown fortgesetzt wird, entscheidet sich nach Lage der Dinge nicht nach Maßstäben des Verfassungsrechts. Nachdem im Herbst 2020 sogar in Regierungserklärungen über „Verhältnismäßigkeit“ und „Angemessenheit“ gesprochen wurde, besteht inzwischen kein Anhaltspunkt mehr, dass Entscheidungen der Exekutive – wie auch immer sie in den nächsten Wochen und Monaten lauten – aus rechtlichen Gründen begrenzt werden könnten. Vor allem mit dem Wunderwort der „Vorsorge“ hat man sich neue Beinfreiheit verschafft. Wie kam es dazu? Und warum ist das ein Fehler?
CC BY-SA 4.0
Wißmann, Hinnerk
Coronavirus
MPK
Staatsrechtslehre
Vorsorge
342
https://verfassungsblog.de/verfassungsbruch-schlimmer-ein-fehler/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20210206-115729-0
210206
10.17176/20210206-115729-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)