Verfassungsfeindliches Verhalten im öffentlichen Dienst - Einzelfälle oder institutionelles Problem des Staates? Erkenntnisse der MEGAVO-Studie
Nitschke, Andreas
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xx#
2023
Verfassungsblog
2023-04-13
ger
In den letzten Wochen und Monaten rückten verfassungsfeindliche Verhaltensweisen von Staatsdiener:innen wieder in verstärktem Maße in das Blickfeld der öffentlichen Wahrnehmung. Die MEGAVO-Studie hat am 4.4.2023 ihren Zwischenbericht vorgelegt. Danach finde sich im Bereich der Polizei „allenfalls eine kleine Anzahl von Personen, die ein konsistent menschen- und demokratiefeindliches Weltbild aufweist“. Allerdings seien „durchaus mehr als nur Einzelfälle“ gegeben, „bei denen die individuelle Einstellung kaum mit den Leitbildern der Polizei in Einklang zu bringen ist“. Jedenfalls vor dem Hintergrund des aktuellen Sachstands in der Forschung kann allerdings dieser Befund gegenwärtig kaum weiterführende Erkenntnisse auf institutionellen Rassismus oder gar Rechtsextremismus in deutschen Behörden liefern.
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Nitschke, Andreas
Freiheitlich-demokratische Grundordnung
Polizei
Rassismus
Rechtsextremismus
Verfassungsfeindlichkeit
342
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Verfassungsblog
2366-7044
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10.17176/20230413-190223-0
230413
10.17176/20230413-190223-0
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