http://dx.doi.org/10.59704/109e9ede22c969fe https://verfassungsblog.de/verfassungsgerichtshof-berlin-autofrei/ Weg frei für „Berlin autofrei“ - Der VerfGH Berlin zu politischer Gestaltung und Grundrechtsschutz im öffentlichen Raum Hohnerlein, Jakob ger 2025-07-25 electronic resource text/html ddc:342 Berlin Berlin autofrei Stadtplanung Urban Planning Verkehrswende Volksbegehren Volksentscheid Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Nach dem Erfolg von „Deutsche Wohnen enteignen“ dürfte Berlin bald über das nächste Volksbegehren abstimmen, das die Stadt lebenswerter machen soll: „Berlin autofrei“ will den individuellen Kfz-Verkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Nachdem die Senatsverwaltung das Volksbegehren zunächst gestoppt hatte, hält der VerfGH Berlin es nun für vollumfänglich zulässig. Der Gerichtshof erkennt an, dass es zwar kein „Grundrecht auf Autofahren“ gibt, doch besondere Mobilitätsbedürfnisse durchaus grundrechtlichen Schutz genießen. Dies hätte er allerdings bruchloser argumentieren können, wenn er die Eingriffsqualität anerkannt hätte.