nam 22 uu 4500 10.59704/109e9ede22c969fe DE-Verfassungsblog cr||||| 250725s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/109e9ede22c969fe doi ger 342 23 Hohnerlein, Jakob Author aut Weg frei für „Berlin autofrei“ - Der VerfGH Berlin zu politischer Gestaltung und Grundrechtsschutz im öffentlichen Raum Hohnerlein, Jakob Verfassungsblog 2025-07-25 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nach dem Erfolg von „Deutsche Wohnen enteignen“ dürfte Berlin bald über das nächste Volksbegehren abstimmen, das die Stadt lebenswerter machen soll: „Berlin autofrei“ will den individuellen Kfz-Verkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Nachdem die Senatsverwaltung das Volksbegehren zunächst gestoppt hatte, hält der VerfGH Berlin es nun für vollumfänglich zulässig. Der Gerichtshof erkennt an, dass es zwar kein „Grundrecht auf Autofahren“ gibt, doch besondere Mobilitätsbedürfnisse durchaus grundrechtlichen Schutz genießen. Dies hätte er allerdings bruchloser argumentieren können, wenn er die Eingriffsqualität anerkannt hätte. CC BY-SA 4.0 Berlin Berlin autofrei Stadtplanung Urban Planning Verkehrswende Volksbegehren Volksentscheid Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verfassungsgerichtshof-berlin-autofrei/ raw object