nam 22 uu 4500 10.59704/fa5ee7250031bced DE-Verfassungsblog cr||||| 240918s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/fa5ee7250031bced doi ger 342 23 Meickmann, Till Valentin Author aut (orcid)0000-0001-6390-7644 Zahlen lügen nicht? - Schein und Sein des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2025 Meickmann, Till Valentin Verfassungsblog 2024-09-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der aktuelle Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 – als „in Zahlen gegossenes Regierungsprogramm“ – bietet Anlass, das eher nüchterne Zahlenwerk einer eingehenden verfassungsrechtlichen Prüfung zu unterziehen. Denn die Folgen eines verfassungswidrigen Haushalts können kaum überschätzt werden, wie das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 eindrucksvoll zeigte. Insbesondere die Höhe der im Entwurf ausgebrachten Globalansätze ist verfassungsrechtlich fragwürdig. Es liegt nahe, dass damit der Haushaltsgrundsatz der Klarheit und Wahrheit verletzt wird. CC BY-SA 4.0 Bundeshaushalt Finanzverfassung Haushaltspolitik Haushaltsrecht Haushaltsrecht Schuldenbremse (DE-588)4129177-3 gnd Bundeshaushalt (DE-588)4072350-1 gnd Haushaltsrecht Freund, Niklas Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verfassungsrecht-bundeshaushalt-2025/ raw object