nam 22 uu 4500 10.59704/34751553ccd98807 DE-Verfassungsblog cr||||| 260527s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/34751553ccd98807 doi ger 342 23 Stemkowitz, Malte Author aut Sensibilität, nicht Nervosität - Zu Grund und Grenzen der Anknüpfung an Meinungsäußerungen im Verfassungsschutzbericht Stemkowitz, Malte Verfassungsblog 2026-05-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 27. April gab das Verwaltungsgericht Berlin dem Eilantrag der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V." statt: Der Verein hatte sich dagegen gewehrt, im Verfassungsschutzbericht 2024 als extremistisch eingestuft zu werden. Dahinter steckt ein grundsätzliches Problem. Der Verfassungsschutz bewegt sich auf einem schmalen Grat: dem zwischen noch Worten und schon Taten. Allzu schnell droht ein falsches Verständnis von Wehrhaftigkeit in Angst vor der Freiheitsausübung von (Grund-)Rechtsträgern umzuschlagen. In diesem Fall jedoch beweist das Verwaltungsgericht Berlin Sensibilität statt Nervosität. CC BY-SA 4.0 Bundesamt für Verfassungsschutz Meinungsfreiheit Verfassungsschutzbericht Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verfassungsschutzbericht-judische-stimme/ raw object