nam 22 uu 4500 10.17176/20230714-231136-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230714s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230714-231136-0 doi ger 342 23 Schulz, Sarah Author aut Verfassungstreue in der thüringischen Kommunalpolitik - Zur Einordnung des Falles Sesselmann Schulz, Sarah Verfassungsblog 2023-07-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat in Sonneberg erregte viel Aufsehen. Nun wurde bekannt, dass Sesselmann den „Demokratie-Check“ bestanden hat. Das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde kam zu dem Schluss, dass der Kandidat nach beamtenrechtlichen Maßstäben die Gewähr dafür bietet, sich jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) einzusetzen. Die beamtenrechtliche Verfassungstreue ist ein Mittel der wehrhaften Demokratie. Obwohl mit der nationalsozialistischen Machtübernahme und dem Weimarer Scheitern begründet, schaffen ihre Instrumente es nicht, rechte Bedrohungen frühzeitig wahrzunehmen und zu verhindern. Der Fall Sesselmann verdeutlicht dies aufs Neue. CC BY-SA 4.0 AfD Freiheitlich-demokratische Grundordnung Sonneberg Thüringen Verfassungstreue Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verfassungstreue-in-der-thuringischen-kommunalpolitik/ raw object