Verfassungstreue in der thüringischen Kommunalpolitik - Zur Einordnung des Falles Sesselmann
Schulz, Sarah
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xx#
2023
Verfassungsblog
2023-07-14
ger
Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat in Sonneberg erregte viel Aufsehen. Nun wurde bekannt, dass Sesselmann den „Demokratie-Check“ bestanden hat. Das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde kam zu dem Schluss, dass der Kandidat nach beamtenrechtlichen Maßstäben die Gewähr dafür bietet, sich jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) einzusetzen. Die beamtenrechtliche Verfassungstreue ist ein Mittel der wehrhaften Demokratie. Obwohl mit der nationalsozialistischen Machtübernahme und dem Weimarer Scheitern begründet, schaffen ihre Instrumente es nicht, rechte Bedrohungen frühzeitig wahrzunehmen und zu verhindern. Der Fall Sesselmann verdeutlicht dies aufs Neue.
CC BY-SA 4.0
Schulz, Sarah
AfD
Freiheitlich-demokratische Grundordnung
Sonneberg
Thüringen
Verfassungstreue
Wehrhafte Demokratie
342
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10.17176/20230714-231136-0
230714
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