nam 22 uu 4500 10.59704/4696094796001383 DE-Verfassungsblog cr||||| 231024s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/4696094796001383 doi ger 342 23 Renner, Tim Author aut Verloren und doch gewonnen - Die Einstufung der AfD als verfassungsschutzrechtlicher Verdachtsfall Renner, Tim Verfassungsblog 2023-10-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nach Gerichtsentscheidungen aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen äußert sich nun auch die bayerische Rechtsprechung durch den Beschluss des VG München in erster Instanz und den Beschluss des BayVGH in zweiter Instanz zum Thema AfD als verfassungsschutzrechtlicher Verdachtsfall. Diesem Thema kommt insbesondere vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Bayern und Hessen, bei denen die AfD einen Zugewinn von jeweils mehr als 4% im Vergleich zu den Vorwahlen erreicht hat, besondere Relevanz zu. Obwohl es scheint, als schade ein gerichtliches Scheitern der AfD nicht, ist die Entscheidung des BayVGH dennoch von Bedeutung. CC BY-SA 4.0 AfD Alternative für Deutschland. Landesverband Bayern Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bayern. Landesamt für Verfassungsschutz Bayern. Verwaltungsgerichtshof | Ansbach München Streitbare Demokratie Verfassungsfeindlichkeit Verfassungsschutz Verfassungsschutz Wehrhafte Demokratie (DE-588)1204606552 gnd Alternative für Deutschland. Landesverband Bayern (DE-588)1055973-5 gnd Bayern. Landesamt für Verfassungsschutz (DE-588)35870-8 gnd Bayern. Verwaltungsgerichtshof | Ansbach München (DE-588)4140182-7 gnd Streitbare Demokratie (DE-588)4062803-6 gnd Verfassungsschutz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verloren-und-doch-gewonnen/ raw object