nam 22 uu 4500 10.59704/bbfd8e21017a1bac DE-Verfassungsblog cr||||| 260421s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/bbfd8e21017a1bac doi ger 342 23 Riedl, Benedikt Author aut Verordnete Werte - Art. 2 EUV nach dem Ungarn-Urteil Riedl, Benedikt Verfassungsblog 2026-04-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Europäische Gerichtshof hat am 21. April 2026 ein ungarisches Gesetz für unionsrechtswidrig erklärt, das in die Rechte nicht-heterosexueller Menschen eingreift. Erstmals bejaht das Gericht einen eigenständigen Verstoß gegen Art. 2 EUV, eine Norm, die die Werte aufzählt, auf denen die Union ruht. Damit baut das Gericht die Reichweite seiner Wertejudikatur erheblich aus und verschiebt die Statik des europäischen Verfassungsverbunds zulasten der Mitgliedstaaten. Das kann weder dogmatisch noch legitimatorisch überzeugen. CC BY-SA 4.0 Art. 2 EUV Fidesz LGBTQ Orban Werte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/verordnete-werte/ raw object