nam 22 uu 4500 10.17176/20210611-073033-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210610s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210611-073033-0 doi ger 342 23 Arzt, Clemens Author aut Versammeln unter Aufsicht - Zum Entwurf eines Versammlungsgesetzes für NRW Arzt, Clemens Verfassungsblog 2021-06-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen prischt mit einem eigenen Versammlungsgesetz vor. Der Gesetzesentwurf ist tief von einem polizeilichen Trauma im Kontext der Proteste gegen den Braunkohleabbau und die Energiepolitik geprägt. Der Ansatz von Innenminister Reul, die seit der Brokdorf-Entscheidung des BVerfG etablierten Grundsätze eines mit Art. 8 GG kompatiblen Versammlungsrechts „auch in anderen Zusammenhängen einmal auf den Prüfstand“ zu stellen, trug offenbar in der Regierungskoalition Früchte. CC BY-SA 4.0 Gefahrenabwehr NRW Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/versammeln-unter-aufsicht/ raw object