nam 22 uu 4500 10.17176/20220514-182114-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220514s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220514-182114-0 doi ger 342 23 Michaels, Ralf Author aut Versammlungsfreiheit gilt auch für Palästinenser - Zorn ist kein Grund, Protest zu verbieten Michaels, Ralf Verfassungsblog 2022-05-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wie jedes Jahr werden weltweit Demonstrationen stattfinden, die an die Nakba erinnern, und dieses Jahr wird auch der Tod Abu Akles Thema sein. Nicht allerdings in Berlin, zumindest nicht legal. Denn die Polizei hat gleich fünf angemeldete Demonstrationen untersagt; Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht haben die Verbote aufrechterhalten. Ein Verdacht drängt sich auf: Sollte der Verbotsgrund darin liegen, dass „diese Klientel“ dem Staat besonders unangenehm ist? CC BY-SA 4.0 Berlin Palästina Right to Protest Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-gilt-auch-fur-palastinenser/ raw object