nam 22 uu 4500 10.59704/e4fd91eb7b7c5272 DE-Verfassungsblog cr||||| 250409s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/e4fd91eb7b7c5272 doi ger 342 23 Koll, Berend Author aut Ein Teil von jener Kraft - Die Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofes zum Versammlungsgesetz und das Dilemma der verfassungskonformen Auslegung Koll, Berend Verfassungsblog 2025-04-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit seinem Urteil vom 6. März 2025 hat der Hessische Staatsgerichtshof die Vorschriften des Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetzes und des Gesetzes über die Bannmeile des Hessischen Landtages für mit der Hessischen Verfassung ganz überwiegend vereinbar erklärt. Die Entscheidung wird der hessischen Verfassung nicht gerecht. Das Gericht scheut, die Fehlgewichtungen des Gesetzes dem strengen Maßstab der hessischen Verfassung zu unterwerfen und Konsequenzen zu ziehen. CC BY-SA 4.0 Hessen. Staatsgerichtshof | Wiesbaden Polizeifestigkeit Versammlungsautonomie Versammlungsfreiheit Öffentliche Ordnung Öffentliche Sicherheit (DE-588)25409-5 gnd Hessen. Staatsgerichtshof | Wiesbaden Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheitsgesetz-hessen/ raw object