nam 22 uu 4500 10.17176/20230511-181724-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230511s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230511-181724-0 doi ger 342 23 Sammet, Emma Author aut Versammlungskontrolle und Versammlungsfreiheit - Warum der 1. Mai 2023 keine „taktische Meisterleistung“ der Polizei war Sammet, Emma Verfassungsblog 2023-05-11 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der 1. Mai bietet jedes Jahr die Möglichkeit, auf dynamische Versammlungsgeschehen ausgerichtete polizeiliche Einsatzkonzepte wie unter dem Brennglas zu analysieren. Dabei hat sich in den letzten Jahren die Polizeitaktik der „Demobegleitung“ als Teil des sog. Deeskalationsprinzips durchgesetzt. In der Praxis zeichnet sich dieses Konzept durch eine starke polizeiliche Präsenz und frühzeitiges Einschreiten aus. Entsprechende Einsatzkonzepte werden weithin akzeptiert und lediglich einzelne überschießende Maßnahmen kritisiert. Doch mit Blick auf die Wirkungen des Einsatzkonzepts, insbesondere auf die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit aus Art. 8 I GG, ist die Ausweitung jener Praxis hoch problematisch. Denn von der Versammlungsfreiheit bleibt wenig übrig, wenn faktisch die Polizei die Demonstration veranstaltet. CC BY-SA 4.0 Demokratie Polizei Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/versammlungskontrolle-und-versammlungsfreiheit/ raw object