Viel zu verlieren - Die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
Eigler, Kolja
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Sewtz, Timo
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xx#
2024
Verfassungsblog
2024-01-25
ger
Die Enthüllungen des Recherchezentrums CORRECTIV zum „Geheimplan gegen Deutschland“, einem Treffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern in Potsdam, lösten eine neue Dynamik in der Diskussion um den richtigen Umgang mit der AfD aus. Die ehemalige Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff wies schon im Oktober 2023 in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog auf eine zuvor wenig beachtete Möglichkeit hin: die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG. Die Auswirkungen eines erfolgreichen Verwirkungsverfahrens dürften jedoch überschätzt, die Risiken hingegen unterschätzt werden.
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Eigler, Kolja
AfD
Art. 18 GG
Grundrechtsverwirkung
Höcke Björn | 1972- | Politiker Lehrer
Meinungsfreiheit
Streitbare Demokratie
Thüringen. Thüringer Landtag. Fraktion der Alternative für Deutschland
Wehrhafte Demokratie
Höcke Björn | 1972- | Politiker Lehrer
Streitbare Demokratie
Thüringen. Thüringer Landtag. Fraktion der Alternative für Deutschland
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