Völkerrecht und Verfassungsrecht: Wie eine Volksinitiative in der Schweiz herbeiführte, was sie abzuschaffen vorgibt Schlegel, Stefan Author aut Text xx# 2017 Verfassungsblog 2017-10-09 ger
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 Eine neue Volksinitiative in der Schweiz – sie nennt sich “Selbstbestimmungsinitiative” – will das Verfassungsrecht über das Völkerrecht stellen (mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts). Sie verlangt, vereinfacht gesagt, für den Fall von Normkonflikten, dass Verträge, die nicht dem Referendum unterstanden, verletzt werden müssen, die anderen gekündigt. Während die Initiative, deren Abstimmung für das kommende Jahr erwartet wird, auf großen Widerstand stoßen wird, kann sie bereits jetzt für sich die ironische Vorwirkung in Anspruch nehmen, dass sie herbeigeführt hat, was sie abzuschaffen vorgibt. CC BY-NC-ND 4.0 Schlegel, Stefan Selbstbestimmungsinitiative Völkerrecht Volksinitiative 342 https://verfassungsblog.de/voelkerrecht-und-verfassungsrecht-wie-eine-volksinitiative-in-der-schweiz-herbeifuehrte-was-sie-abzuschaffen-vorgibt/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20171009-120154 171009 10.17176/20171009-120154 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)