nam 22 uu 4500 10.17176/20230321-185249-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230321s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230321-185249-0 doi ger 342 23 Kingreen, Thorsten Author aut Vom Chancentod zur Chance: Ein wahlrechtlicher Vorschlag zur Güte Kingreen, Thorsten Verfassungsblog 2023-03-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Durch den Wegfall der Grundmandatsklausel rückt aber die 5%-Klausel wieder in den verfassungsrechtlichen Fokus. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Maßstäbe hierzu verschärft, und diese Maßstäbe wird es auch an die im veränderten Kontext des neuen Verhältniswahlrechts stehende 5%-Klausel anlegen. Ob sie ihnen standhalten wird, lässt sich kaum verlässlich prognostizieren. Für die politische Kultur wäre es aber am besten, wenn es gar nicht erst zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommen müsste. CC BY-SA 4.0 Bundesverfassungsgericht Fünf-Prozent-Hürde Grundmandatsklausel Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/vom-chancentod-zur-chance-ein-wahlrechtlicher-vorschlag-zur-gute/ raw object