nam 22 uu 4500 10.17176/20200406-131152-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200406s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200406-131152-0 doi ger 342 23 Lepsius, Oliver Author aut Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie Lepsius, Oliver Verfassungsblog 2020-04-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wir beklagen zurzeit Grundrechtseingriffe ungeahnten Ausmaßes. Wir müssen aber noch etwas beklagen, nämlich einen ziemlich flächendeckenden Ausfall rechtsstaatlicher Argumentationsstandards. Zwar betonen die Entscheider, die momentan mit Rechtsverordnungen Grundrechte suspendieren, immer wieder, wie schwer ihnen dies falle. Dem rechtlich wie ethisch gebotenen Umgang mit den Grundrechten wird die momentane Rechtfertigungsrhetorik jedoch nicht gerecht. Grundrechte können nur unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden. Der Eingriff unterliegt einem Rationalitätstest anhand von faktenorientierten Maßstäben und einer Verantwortbarkeitskontrolle orientiert an normativen Maßstäben. CC BY-NC-ND 4.0 Ausnahmezustand Coronavirus Grundrechte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/vom-niedergang-grundrechtlicher-denkkategorien-in-der-corona-pandemie/ raw object