nam 22 uu 4500 10.59704/e012648334dfe174 DE-Verfassungsblog cr||||| 241019s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/e012648334dfe174 doi ger 342 23 von Bernuth, Nikolaus Author aut Von Agenten und globalen Kriegsparteien - Eine Demokratie am Scheideweg von Bernuth, Nikolaus Verfassungsblog 2024-10-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die georgische Demokratie befindet sich in der Krise. Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ verschärft ihren autoritären, rechtsstaatsfeindlichen Kurs immer weiter. Am 26. Oktober wählen die Georgier:innen nun nach politisch ereignisreichen Monaten ein neues Parlament. Der Wunsch der Georgier:innen nach einer Annäherung zur EU ist dabei weiterhin stark. Doch auch wenn die Regierung zuletzt auf viel Widerstand stieß zeigte sich die Opposition überwiegend zerstritten. Ob sie es schafft, sich auf den Erhalt der Demokratie zu besinnen und ihre Differenzen hintanzustellen, ist offen. Georgien steht vor der kommenden Wahl, so auch die Worte Phirtskhalashvilis, am Scheideweg. CC BY-SA 4.0 EGMR EMRK EU-Erweiterung Georgia Rechtsstaatlichkeit (DE-588)7506658-0 gnd EU-Erweiterung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/von-agenten-und-globalen-kriegsparteien/ raw object