Von der Ausnahme zum Alltäglichen - Sicherheitsgesetzgebung in der Krise
Barczak, Tristan
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xx#
2020
Verfassungsblog
2020-11-23
ger
Das Sicherheitsrecht gilt als ebenso dynamisches wie instabiles Rechtsgebiet. Ein Grund hierfür ist, dass Sicherheitsgesetzgebung häufig anlassbezogen ist und auf Einzelereignisse reagiert. Die Spuren des Terroranschlags in Wien am 2.11.2020 waren kaum beseitigt, da legten sowohl die Österreichische Bundesregierung als auch die Europäische Kommission Entwürfe für neue Anti-Terror-Pakete vor. Beide Pakete sind weitere Bausteine einer Gesetzgebung, die auf konkrete Anlässe mit allgemeinen Gesetzen reagiert und auf diese Weise das Außergewöhnliche verallgemeinert, während das Normale denormalisiert wird.
CC BY-SA 4.0
Barczak, Tristan
anti-terrorism
öffentliche Sicherheit
Counter-terrorism measures
innere Sicherheit
342
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10.17176/20201124-003259-0
201123
10.17176/20201124-003259-0
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