nam 22 uu 4500 10.59704/c712f8e44d2a3d6f DE-Verfassungsblog cr||||| 260129s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/c712f8e44d2a3d6f doi ger 342 23 Friehe, Matthias Author aut Hessischer Eigensinn - Staatsgerichtshof setzt neue Akzente zur Wahlrechtsgleichheit Friehe, Matthias Verfassungsblog 2026-01-29 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Kurz vor den Kommunalwahlen hat der Hessische Staatsgerichtshof eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes für verfassungswidrig erklärt, mit der CDU und SPD im Frühjahr vergangenen Jahres die Sitzzuteilung bei Kommunalwahlen zurück zum d’Hondtschen Höchstzahlverfahren geändert haben. Die Entscheidung weicht von der bisherigen Linie des Bundesverfassungsgerichts ab – auf den ersten Blick zugunsten kleinerer Parteien, bei genauer Hinsicht womöglich aber auch zu ihren Lasten. CC BY-SA 4.0 Sitzzuteilung Sperrklausel Wahlgleichheit Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wahlgleichheit-hessen-sitzzuteilungsverfahren/ raw object