nam 22 uu 4500 10.59704/8b8a3a8a8e3bd3db DE-Verfassungsblog cr||||| 260507s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8b8a3a8a8e3bd3db doi ger 342 23 Fehling, Michael Author aut Wärmewende zwischen Bund und Ländern - Nachbesserungsmöglichkeiten auf Landesebene nach einer Reform des Gebäudeenergiegesetzes Fehling, Michael Verfassungsblog 2026-05-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Reiche zur weitgehenden Rücknahme des sogenannten „Heizungsgesetzes“ gefährden die rechtzeitige Dekarbonisierung der Wärmeversorgung, wie sie zum Klimaschutz unerlässlich und nicht zuletzt durch EU-Sekundärrecht zwingend geboten ist. Doch andere politische Mehrheiten auf Landesebene könnten in gewissen Grenzen gegensteuern und müssten dies jedenfalls dann tun, wenn das jeweilige Bundesland sich gesetzlich sogar zu einer früheren Klimaneutralität als die Bundesebene verpflichtet hat. CC BY-SA 4.0 Energiewende EU Föderalismus Heizungsgesetz Klimakrise Klimaschutz Meves, Benjamin Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/warmewende-foderalismus-heizungsgesetz/ raw object