nam 22 uu 4500 10.59704/8d7082c296a84bbc DE-Verfassungsblog cr||||| 250509s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8d7082c296a84bbc doi ger 342 23 Rust, Theo Author aut Was eine europäische Demokratie aushalten muss - Zu den divergierenden Parteiverbotsmaßstäben von BVerfG und EGMR Rust, Theo Verfassungsblog 2025-05-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Falle eines AfD-Verbots ist mit einem Beschwerdeverfahren nach Art. 34 EMRK zu rechnen, wodurch die völkerrechtlichen Maßstäbe für ein Verbotsverfahren virulent werden. Das BVerfG scheint von einem Gleichlauf zwischen der Potentialität mit dem pressing social need des EGMR auszugehen. Dass sich im Detail dennoch Unterschiede finden, sollte schon jetzt in den Überlegungen zum nationalen Verfahren eine Rolle spielen. CC BY-SA 4.0 AfD Alternative für Deutschland | Berlin BVerfG EGMR Parteiverbot Potentialität Türkei Verhältnismäßigkeit (DE-588)1046235370 gnd Alternative für Deutschland | Berlin Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/was-eine-europaische-demokratie-aushalten-muss/ raw object