Was lange währt, wird endlich gut? - Wo der Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz hinter seinen eigenen Ansprüchen zurückbleibt
Heß, Ronja
Author
aut
(orcid)0000-0002-3956-0668
Text
xx#
2023
Verfassungsblog
2023-05-17
ger
Nach langem Ringen haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundesministerium der Justiz am 9. Mai 2023 ihren Referentenentwurf zum Selbstbestimmungsgesetz (SBBG) veröffentlicht. Die Bundesregierung hatte bereits im Koalitionsvertrag (S. 95) angekündigt, das veraltete Transsexuellengesetz (TSG) durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen. Die ersten Eckpunkte wurden am 20. Juni 2022 vorgestellt. Seitdem ist nun fast ein Jahr vergangen, in dem eine langwierige und teils schmerzhafte Debatte über das Reformvorhaben geführt wurde. Diese wirkt nun auch in dem vorgelegten Entwurf nach: Denn unter den Grundsound der Selbstbestimmung mischen sich einige Misstöne, in denen Paternalismus und diffuse Missbrauchsbefürchtungen widerhallen.
CC BY-SA 4.0
Heß, Ronja
Bundesjustizministerium
geschlechtliche Selbstbestimmung
Selbstbestimmungsgesetz
sexuelle Selbstbestimmung
Transsexuellengesetz
342
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Verfassungsblog
2366-7044
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10.17176/20230518-020320-0
230517
10.17176/20230518-020320-0
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