nam 22 uu 4500 10.59704/5c97e0d99fd3cf31 DE-Verfassungsblog cr||||| 260713s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/5c97e0d99fd3cf31 doi ger 342 23 Özcan, Mustafa Enes Author aut Wehrdienst unter einem verfassungsfeindlichen Verteidigungsminister - Wieso das Soldatengesetz eine weitere Entlassungsmöglichkeit braucht Özcan, Mustafa Enes Verfassungsblog 2026-07-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Welche Handlungsmöglichkeiten haben Soldatinnen und Soldaten, wenn ihr oberster Dienstherr nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht? Für die meisten kommt weder in Betracht, unter einem verfassungsfeindlichen Verteidigungsminister zu dienen, noch zu desertieren und sich damit strafbar zu machen. Beides kann ihnen ebenso wenig zugemutet werden. Das Soldatengesetz bietet bislang keine Möglichkeit, in so einem Fall das Dienstverhältnis ohne große Hürden zu beenden. Daher ist es geboten, verfassungstreuen Soldat:innen einen rechtssicheren und unbürokratischen „legalen Exit“ aus der Bundeswehr zu ermöglichen. CC BY-SA 4.0 Bundeswehr Deutschland Kriegsdienstverweigerung Soldatengesetz fdGO (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wehrdienst-unter-verfassungsfeindlichen-verteidigungsminister/ raw object