nam 22 uu 4500 10.59704/027416755047b987 DE-Verfassungsblog cr||||| 251222s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/027416755047b987 doi ger 342 23 Wagrandl, Ulrich Author aut Scharf, lückenhaft, unterbelichtet - Wie wehrhafte Demokratie in Österreich funktioniert Wagrandl, Ulrich Verfassungsblog 2025-12-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Vor kurzem wurde der Chefredakteur des rechtsextremistischen „Aula“-Magazins in Österreich wegen „Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn“ sowie Verharmlosung des Holocaust zu vier Jahren Haft verurteilt. Das Urteil macht sichtbar, dass sich die liberale Demokratie in Österreich auch von ihrer wehrhaften Seite zeigen kann. Angesichts einer Verfassung, die lange Zeit als bloße „Spielregelverfassung“ verstanden wurde, ist die Rede von einer wehrhaften Demokratie in Österreich dabei allerdings keineswegs selbstverständlich. Dabei würde es der Begriff der wehrhaften Demokratie erlauben, diese verstreuten Mechanismen dogmatisch zu bündeln. CC BY-SA 4.0 Nationalsozialismus Parteiverbot Verbotsgesetz Wehrhafte Demokratie österreichisches Bundes-Verfassungsgesetz (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie-osterreich-aula/ raw object