nam 22 uu 4500 10.59704/1c018d0c63af837d DE-Verfassungsblog cr||||| 260420s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/1c018d0c63af837d doi ger 342 23 Endemann, Fabian Author aut Nachlässig modernisiert - Zur Genehmigungspflicht nach § 3 Abs. 2 WPflG und der Allgemeinverfügung vom 9. April 2026 Endemann, Fabian Verfassungsblog 2026-04-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz hat mit § 3 Abs. 2 WPflG eine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte reaktiviert, ohne ihren Wortlaut an das neue System anzupassen. Das zeugt nicht von gesetzgeberischer Sorgfalt. Das Verteidigungsministerium hat inzwischen klargestellt, dass derzeit keine Genehmigung eingeholt werden müsse, und eine Allgemeinverfügung erlassen. Aber die öffentliche Empörung, die seit Anfang April tobt, will einen Skandal herbeireden. Dagegen ist einzuwenden, dass § 3 Abs. 2 WPflG die längste Zeit der Bundesrepublik verfassungsgemäß galt und dass die rechtlichen Fragen woanders liegen. CC BY-SA 4.0 Gesetzesvorbehalt Musterung Verhältnismäßigkeit Wehrpflicht Wehrverfassung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wehrpflicht-genehimigungspflicht-musterung/ raw object