http://dx.doi.org/10.59704/309d167b754ec422 https://verfassungsblog.de/wehrverfassung-verteidigungsfall-ernstfall/ Der Verteidigungsfall und sein Vorhof - Über die Stufen des äußeren Notstands im Grundgesetz Graf von Kielmansegg, Sebastian ger 2026-11-12 electronic resource text/html ddc:342 Landes-und Bündnisverteidigung Verteidigungsfall Wehrverfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der Ernstfall ist auch verfassungsrechtlich ein Wendepunkt. Das Grundgesetz bezeichnet ihn als „Verteidigungsfall“. Zugleich versieht es ihn mit einem Vorhof rechtlicher Vorstadien, die einzelne seiner Rechtsfolgen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorwegnehmen können: dem Spannungsfall, dem Zustimmungsfall und dem Bündnisbeschlussfall. Insbesondere wirft das Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit mittlerweile das Problem drohender Blockaden durch die politischen Ränder auf. Der Umgang damit ist verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch ungelöst. Das Instrument des Parteiverbotes könnte ein Baustein sein.