nam 22 uu 4500 10.59704/309d167b754ec422 DE-Verfassungsblog cr||||| 261112s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/309d167b754ec422 doi ger 342 23 Graf von Kielmansegg, Sebastian Author aut Der Verteidigungsfall und sein Vorhof - Über die Stufen des äußeren Notstands im Grundgesetz Graf von Kielmansegg, Sebastian Verfassungsblog 2026-11-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Ernstfall ist auch verfassungsrechtlich ein Wendepunkt. Das Grundgesetz bezeichnet ihn als „Verteidigungsfall“. Zugleich versieht es ihn mit einem Vorhof rechtlicher Vorstadien, die einzelne seiner Rechtsfolgen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorwegnehmen können: dem Spannungsfall, dem Zustimmungsfall und dem Bündnisbeschlussfall. Insbesondere wirft das Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit mittlerweile das Problem drohender Blockaden durch die politischen Ränder auf. Der Umgang damit ist verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch ungelöst. Das Instrument des Parteiverbotes könnte ein Baustein sein. CC BY-SA 4.0 Landes-und Bündnisverteidigung Verteidigungsfall Wehrverfassungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wehrverfassung-verteidigungsfall-ernstfall/ raw object