nam 22 uu 4500 10.59704/7dd68854000e860b DE-Verfassungsblog cr||||| 241104s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7dd68854000e860b doi ger 342 23 Höning, Anna Author aut Weniger ist mehr - Vorschläge für eine strukturelle Reform der Nachrichtendienstkontrolle Höning, Anna Verfassungsblog 2024-11-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Praktiker, Politiker aber auch Wissenschaftler kritisieren schon seit längerem die hohe Anzahl von externen Kontrollinstitutionen für die Tätigkeit der Nachrichtendienste in Bund und Ländern. Fälschlicherweise wird häufig das Bundesverfassungsgericht für die Zersplitterung der Kontrolleure verantwortlich gemacht. Das verwundert, weil die Gesetzgeber verfassungsrechtlich einen großen Gestaltungspielraum haben und die Anzahl der Kontrolleure reduzieren könnten. In diesem Beitrag sollen daher Vorschläge unterbreitet werden, wie sich die Kontrollarchitektur durch relativ einfach umsetzbare Regelungen übersichtlicher gestalten ließe, ohne dabei Kontrolllücken entstehen zu lassen. CC BY-SA 4.0 Nachrichtendienste Sicherheitspolitik Verfassungsschutz parlamentarische Kontrolle (DE-588)4116489-1 gnd Sicherheitspolitik Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/weniger-ist-mehr/ raw object