Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat
Steinbeis, Maximilian
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xx#
2018
Verfassungsblog
2018-11-23
ger
Stellen Sie sich vor, Sie gehen vor Gericht, und die Richterin sagt: Ja, ehrlich gesagt… weiß auch nicht. Bin ich überfragt. Tut mir leid, aber ich habe leider überhaupt keine Ahnung. Das wäre ein Fall, für den die Rechtsschutzgarantie in Artikel 19 IV Grundgesetz wie gemacht zu sein scheint, oder nicht? Ein Gericht darf sich nicht achselzuckend abwenden, wenn jemand kommt und seine Rechte einklagt. Ein Gericht hat Ahnung zu haben. Anders aber in einem aktuellen Senatsbeschluss das Bundesverfassungsgericht.
CC BY-NC-ND 4.0
Steinbeis, Maximilian
Aufklärungsgrundsatz
Rechtsschutzgarantie
Wesentlichkeit
342
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10.17176/20181124-141202-0
181123
10.17176/20181124-141202-0
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