http://dx.doi.org/10.17176/20211010-181428-0 https://verfassungsblog.de/wer-karlsruhe-mit-warschau-gleichsetzt-irrt-sich-gewaltig/ Wer Karlsruhe mit Warschau gleichsetzt, irrt sich gewaltig Thiele, Alexander ger 2021-10-10 electronic resource text/html ddc:342 Bundesverfassungsgericht Polish Constitutional Tribunal PSPP Ultra Vires Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Im polnischen, partiell aber auch im deutschen Diskurs wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 zur partiellen Verfassungswidrigkeit des PSP-Programms der EZB als qualitativ vergleichbar mit dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7.10.2021 eingestuft. Das polnische Urteil knüpfe insoweit lediglich an die gefestigte Rechtsprechung des BVerfG an. Dem ist aus juristischer Sicht aus verschiedenen Gründen deutlich zu widersprechen.