nam 22 uu 4500 10.59704/db15a15e65e49992 DE-Verfassungsblog cr||||| 240305s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/db15a15e65e49992 doi ger 342 23 Reutter, Werner Author aut Wie der Verfassungsgerichtshof sich selbst schützen kann - Risiken und Nebenwirkungen einer Schutzstrategie Reutter, Werner Verfassungsblog 2024-03-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ein Gespenst geht um in Thüringen, und es heißt: Beschlussunfähigkeit des Verfassungsgerichtshofes. Die AfD braucht gerade etwas mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag, um Wahlen von Mitgliedern zum „obersten Hüter der Landesverfassung“ zu torpedieren und damit den Verfassungsgerichtshof beschlussunfähig zu machen. »Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch«, wusste schon Friedrich Hölderlin, und das Rettende heißt in diesem Fall: „Selbstergänzung“. Denn mit einer solchen „Auffangregelung“, so eine Hoffnung, könnte der Verfassungsgerichtshof unabhängig von Parteien und Parlament vakante Richterposten besetzen. Taugt die Selbstergänzung aber auch in der Praxis als Schutzstrategie? CC BY-SA 4.0 Landesverfassungsgericht Obstruktion [Politik] Parlamentarische Obstruktion Selbstergänzung Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht (DE-588)4318907-6 gnd Landesverfassungsgericht (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] (DE-588)5179113-4 gnd Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wie-der-verfassungsgerichtshof-sich-selbst-schutzen-kann/ raw object