Wie der Verfassungsgerichtshof sich selbst schützen kann - Risiken und Nebenwirkungen einer Schutzstrategie Reutter, Werner Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-03-05 ger
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 Ein Gespenst geht um in Thüringen, und es heißt: Beschlussunfähigkeit des Verfassungsgerichtshofes. Die AfD braucht gerade etwas mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag, um Wahlen von Mitgliedern zum „obersten Hüter der Landesverfassung“ zu torpedieren und damit den Verfassungsgerichtshof beschlussunfähig zu machen. »Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch«, wusste schon Friedrich Hölderlin, und das Rettende heißt in diesem Fall: „Selbstergänzung“. Denn mit einer solchen „Auffangregelung“, so eine Hoffnung, könnte der Verfassungsgerichtshof unabhängig von Parteien und Parlament vakante Richterposten besetzen. Taugt die Selbstergänzung aber auch in der Praxis als Schutzstrategie? CC BY-SA 4.0 Reutter, Werner Landesverfassungsgericht Obstruktion [Politik] Parlamentarische Obstruktion Selbstergänzung Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht Landesverfassungsgericht Obstruktion [Politik] Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar 342 https://verfassungsblog.de/wie-der-verfassungsgerichtshof-sich-selbst-schutzen-kann/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/db15a15e65e49992 240305 10.59704/db15a15e65e49992 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)