nam 22 uu 4500 10.59704/f40e160ef0abc992 DE-Verfassungsblog cr||||| 240130s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/f40e160ef0abc992 doi ger 342 23 Schönberger, Sophie Author aut Wie obstruktiv kann die Minderheit sein? - Rechtsmissbrauch, symbolische und systematische Blockade im parlamentarischen Regierungssystem Schönberger, Sophie Verfassungsblog 2024-01-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Parlamentarische Obstruktion ist in den letzten Jahren in der deutschen Rechtswissenschaft ein wenig zum Modebegriff geworden. Dieser Trend mag in gewisser Weise schlicht dem Erstaunen und der Erschütterung darüber geschuldet sein, wie sich in vergleichsweise kurzer Zeit der Ton in deutschen Parlamenten verändert hat. Um das, was in der aktuellen Debatte gerne mit Obstruktion beschrieben wird, besser begreifen zu können, schlage ich daher eine analytische Trennung in drei Phänomene vor. CC BY-SA 4.0 Landtagspräsident Obstruktion [Politik] Parlamentarische Obstruktion Rechtsmissbrauch Richterwahlausschuss (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wie-obstruktiv-kann-die-minderheit-sein/ raw object