Wie obstruktiv kann die Minderheit sein? - Rechtsmissbrauch, symbolische und systematische Blockade im parlamentarischen Regierungssystem
Schönberger, Sophie
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xx#
2024
Verfassungsblog
2024-01-30
ger
Parlamentarische Obstruktion ist in den letzten Jahren in der deutschen Rechtswissenschaft ein wenig zum Modebegriff geworden. Dieser Trend mag in gewisser Weise schlicht dem Erstaunen und der Erschütterung darüber geschuldet sein, wie sich in vergleichsweise kurzer Zeit der Ton in deutschen Parlamenten verändert hat. Um das, was in der aktuellen Debatte gerne mit Obstruktion beschrieben wird, besser begreifen zu können, schlage ich daher eine analytische Trennung in drei Phänomene vor.
CC BY-SA 4.0
Schönberger, Sophie
Landtagspräsident
Obstruktion [Politik]
Parlamentarische Obstruktion
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Obstruktion [Politik]
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