nam 22 uu 4500 10.17176/20220502-182111-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220502s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220502-182111-0 doi ger 342 23 Reda, Felix Author aut (orcid)0000-0001-8798-2366 Wieviel Automatisierung verträgt die Meinungsfreiheit? Reda, Felix Verfassungsblog 2022-05-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit seinem Urteil über die grundrechtliche Bewertung des umstrittenen Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie (Rechtssache C-401/19) definiert der Europäische Gerichtshof enge Schranken für den Einsatz von Filtersystemen zur automatischen Sperrung mutmaßlich illegaler Inhalte. Das Urteil ist weit über das Urheberrecht hinaus von Bedeutung, da es den Sinngehalt des Verbots allgemeiner Überwachungspflichten präzisiert. Dieses Verbot ist auch Gegenstand einer aktuellen gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Grünen-Politikerin Renate Künast und dem Meta-Konzern über die Frage, inwieweit Facebook dafür verantwortlich ist, gegen Falschzitate auf der Plattform vorzugehen. CC BY-SA 4.0 Automatisierung EU-Urheberrechtsrichtlinie Facebook Meinungsfreiheit Uploadfilter Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wieviel-automatisierung-vertragt-die-meinungsfreiheit/ raw object