nam 22 uu 4500 10.17176/20221107-215715-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221107s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221107-215715-0 doi ger 342 23 Schönberger, Philipp Author aut Ein „konstitutioneller Wumms“ für den Straßenbau - Sinn und Unsinn eines Staatsziels Verkehrsinfrastruktur Schönberger, Philipp Verfassungsblog 2022-11-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ein Vorschlag aus FDP-Kreisen sorgt seit Anfang Oktober für verfassungsrechtliches Stirnrunzeln: Durch die Einführung eines neuen Staatsziels „Verkehrsinfrastruktur“ im Grundgesetz soll eine schnellere Umsetzung von Infrastrukturvorhaben ermöglicht werden. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die Idee bestenfalls als Symbolpolitik, tatsächlich aber wohl als Fördermaßnahme für klimaschädliche Verkehrsinfrastruktur. CC BY-SA 4.0 infrastruktur Klimakrise Staatsziel straßenausbau wumms Bohlmann, Marie Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wumms-strassenbau/ raw object