nam 22 uu 4500 10.17176/20201116-200229-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201116s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201116-200229-0 doi ger 342 23 Neumann, Eva Author aut Würdeverletzungen haben ihren Preis - EGMR rügt fehlende Entschädigung für konventionsrechtswidrige Leibesvisitationen von Strafgefangenen in Deutschland Neumann, Eva Verfassungsblog 2020-11-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Es passiert nicht alle Tage, dass Deutschland in Straßburg verurteilt wird, schon gar nicht für die Verletzung des Folterverbots. Mit der Entscheidung Roth gegen Deutschland hat der Gerichtshof Ende Oktober genau das getan: Die pauschale Anordnung, dass Häftlinge sich entkleiden und einschließlich der normalerweise verdeckten Körperöffnungen durchsuchen lassen müssen (sog. strip searches), ist rechtswidrig und muss finanziell entschädigt werden. Im Zentrum steht dabei die Frage nach der Entschädigung bzw. dem Ersatz von immateriellen Schäden infolge einer erniedrigenden Behandlung. Hier zeigt die Argumentation des Europäischen Gerichtshofs wieder einmal: Der deutsche Amtshaftungsanspruch kann den von der Konvention geforderten wirksamen Rechtsschutz nicht ausreichend gewährleisten. CC BY-SA 4.0 Folterverbot Staatshaftung Staatshaftungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/wurdeverletzungen-haben-ihren-preis/ raw object