nam 22 uu 4500 10.59704/5b45b1e55b97d957 DE-Verfassungsblog cr||||| 251223s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/5b45b1e55b97d957 doi ger 342 23 Schäffer, Johannes Author aut Verfassungsrecht nur der Form halber - Das Zitiergebot und sein Update im „Martinstor-Beschluss“ Schäffer, Johannes Verfassungsblog 2025-12-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Zitiergebot in Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG steht nicht allzu oft im Scheinwerferlicht. Das BVerfG hat dieses Gebot in der Vergangenheit restriktiv – also gesetzgebungsfreundlich – ausgelegt. Der jüngste, auf eine Verfassungsbeschwerde ergangene Beschluss vom 1. Oktober schafft in dem Bestreben um Klarheit neue Unklarheiten. Vielleicht ist es an der Zeit, mit der vom BVerfG ungeliebten Formvorschrift abzurechnen. Weil eine demokratischere, grundrechtsstärkende Auslegung bzw. Erneuerung der Norm unerreichbar scheint, hieße dies (für den verfassungsändernden Gesetzgeber): Abschied nehmen. CC BY-SA 4.0 Grundrechtsdogmatik Verfassungsdogmatik Zitiergebot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/zitiergebot-martinstor-bverfg/ raw object