Verfassungsrecht nur der Form halber - Das Zitiergebot und sein Update im „Martinstor-Beschluss“ Schäffer, Johannes Author aut Text xx# 2025 Verfassungsblog 2025-12-23 ger
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 Das Zitiergebot in Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG steht nicht allzu oft im Scheinwerferlicht. Das BVerfG hat dieses Gebot in der Vergangenheit restriktiv – also gesetzgebungsfreundlich – ausgelegt. Der jüngste, auf eine Verfassungsbeschwerde ergangene Beschluss vom 1. Oktober schafft in dem Bestreben um Klarheit neue Unklarheiten. Vielleicht ist es an der Zeit, mit der vom BVerfG ungeliebten Formvorschrift abzurechnen. Weil eine demokratischere, grundrechtsstärkende Auslegung bzw. Erneuerung der Norm unerreichbar scheint, hieße dies (für den verfassungsändernden Gesetzgeber): Abschied nehmen. CC BY-SA 4.0 Schäffer, Johannes Grundrechtsdogmatik Verfassungsdogmatik Zitiergebot 342 https://verfassungsblog.de/zitiergebot-martinstor-bverfg/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/5b45b1e55b97d957 251223 10.59704/5b45b1e55b97d957 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)