nam 22 uu 4500 10.59704/2352532602877e06 DE-Verfassungsblog cr||||| 240202s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/2352532602877e06 doi ger 342 23 Schulte, Henrike Author aut Ziviler Ungehorsam im Parlament - Beobachtungen aus der Praxis Schulte, Henrike Verfassungsblog 2024-02-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wie Menschen haben auch Verfassungen einen blinden Fleck. Bis zu einem gewissen Maß sind sie blind für die inhaltliche Ausrichtung einer Partei. In diesem Bereich können sie herannahende Gefahren nicht erkennen. Hat es eine autoritär-populistische Partei einmal geschafft, Abgeordnete ins Parlament zu entsenden, schützt und unterstützt die Verfassung die „Gefahrenquelle“ sogar noch, statt sie abzuwehren. Der dagegen von Abgeordneten teilweise praktizierte „zivile Ungehorsam“ in Form von Boykotten und Ausschlussmaßnahmen befindet sich daher häufig nahe am Rechtsbruch und schadet der Sache letztendlich mehr, als er ihr zuträglich ist. CC BY-SA 4.0 AfD Bundesländer Obstruktion [Politik] Opposition Parlamentarische Obstruktion Ziviler Ungehorsam (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ziviler-ungehorsam-im-parlament/ raw object