http://dx.doi.org/10.17176/20190211-223658-0 https://verfassungsblog.de/zurueck-zu-den-wurzeln-der-wesentlichkeitslehre/ Zurück zu den Wurzeln der Wesentlichkeitslehre! Honer, Mathias ger 2019-01-07 electronic resource text/html ddc:342 Grundrechte Organstreitverfahren Parlamentsvorbehalt Wesentlichkeit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner kürzlich ergangenen Entscheidung in dem von der AfD-Bundestagsfraktion betriebenen Organstreitverfahren den Rechtsbruchmythos nicht aus der Welt geräumt. Das mag politisch bedauerlich sein, ist aus juristischer Perspektive aber richtig, denn nicht alle wesentlichen Entscheidungen unterliegen einem Parlamentsvorbehalt.